Gemeinschaftsveranstaltung des VDI und VPP zum Einheitspatentsystem

VDI/VPP-Seminar zum Einheitspatentsystem
Dienstag bis Mittwoch 
07.06.2022 bis 08.06.2022

im Industrieclub Düsseldorf
(Elberfelder Str. 6, 40213 Düsseldorf)

Die Einführung des Einheitspatentsystems steht 2022 oder 2023 bevor und alle Unternehmen, welche Patente besitzen oder von Patenten Dritter betroffen sein könnten, werden sich auf diese grundlegendste Neuerung in diesem Bereich seit fast einem halben Jahrhundert einstellen müssen.
Der erste Tag dient der Vorstellung des Einheitspatentsystems, sowohl des Einheitspatent und des Validierungsverfahrens hierzu, aber auch eine Einführung zum Einheitlichen Patentgericht, „opt-outs“ und das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht.
Am zweiten Tag werden wichtige Aspekte, insbesondere was Kosten, Verfahren und voraussichtliche Rechtsprechung des kommenden Einheitlichen Patentgerichts angeht, im Einzelnen vorgestellt und diskutiert. Am Nachmittag geht dann das Seminar zu Ende.

Als Referenten konnten dabei unter anderem gewonnen werden:
Dr. Klaus Grabinski, Richter am Bundesgerichtshof und einer der Autoren der Verfahrensregeln des Einheitlichen Patentgerichts,
Dr. Stefan Luginbühl, Chefjurist des Europäischen Patentamts und wesentlicher Autor der Durchführungsordnung zum Einheitspatent sowie
Dr. Mark Schweizer, Präsident und Richter des Bundespatentgerichts (Schweiz)
Prof. Dr. Aloys Hüttermann, Autor des Buches „Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht“ und gemeinsam mit Dr. Luginbühl Herausgeber des für 2023 geplanten Heymann-Kommentars zum Thema.

Die Abendveranstaltung findet am 07. Juni 2022 ab 18:30 Uhr im Malkasten (Künstlerverein Malkasten, Jacobistr. 6a, 40211 Düsseldorf) statt. 

Ein Kontingent von Hotelzimmern gibt es in folgenden Hotels (Reservierungsformular s. unten):
- Steigenberger Parkhotel, Königsallee 1a, 40212 Düsseldorf (Neben dem Industrieclub gelegen.)
- Melia Hotel Düsseldorf, Inselstraße 2, 40479 Düsseldorf (ca. 800 m vom Industriclub entfernt)

 

Weitere Informationen als Download:

• Programm
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• Anmeldung
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• Reservierungsformular Steigenberger Parkhotel
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• Reservierungsformular Melia Hotel
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