SAVE THE DATE: Das Patentnichtigkeitsverfahren vor dem Bundesgerichtshof
Montag und Dienstag
27. und 28. Oktober 2025
Ort: Novotel Karlsruhe City (Festplatz 2, 76137 Karlsruhe)
Referent: Prof. Dr. Peter Meier-Beck, Vorsitzender Richter am BGH a.D.
Das Seminar dient der Einführung in das Patentnichtigkeitsverfahren und insbesondere das Berufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof am Beispiel einer vom X. Zivilsenat verhandelten Berufung. Die Teilnahme als Zuhörer an der Verhandlung am Dienstagvormittag wird am Montagnachmittag durch eine Einführung in das Patentnichtigkeits(berufungs)verfahren und den Streitfall vorbereitet. Besonderes Gewicht wird dabei auf die prozessualen und materiell-rechtlichen Aspekte gelegt, die das Verfahren von einem Einspruchsbeschwerdeverfahren beim EPA unterscheiden.
Die Einführung durch den Referenten findet am Montag, dem 27. Oktober 2025, voraussichtlich 16:00 bis 18:00 Uhr, im Seminarhotel statt. Den Teilnehmern werden die wichtigsten Unterlagen zum Verfahren zur Vorbereitung vorab zur Verfügung gestellt. Im Anschluss ist ein gemeinsames Abendessen mit dem Referenten vorgesehen.
