Das Patentnichtigkeitsverfahren vor dem Bundesgerichtshof
am Beispiel der Nichtigkeitssache X ZR 6/22 (EP 1 973 297)
Montag und Dienstag
22. und 23. Januar 2024
Ort: Novotel Karlsruhe City (Festplatz 2, 76137 Karlsruhe)
Referent: Prof. Dr. Peter Meier-Beck, Vorsitzender Richter am BGH a.D.
Das Seminar dient der Einführung in das Patentnichtigkeitsverfahren und insbesondere das Berufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof am Beispiel einer vom X. Zivilsenat verhandelten Berufung. Die Teilnahme als Zuhörer an der Verhandlung am Dienstagvormittag wird am Montagnachmittag durch eine Einführung in das Patentnichtigkeits(berufungs)verfahren und den Streitfall vorbereitet. Besonderes Gewicht wird dabei auf die prozessualen und materiell-rechtlichen Aspekte gelegt, die das Verfahren von einem Einspruchsbeschwerdeverfahren beim EPA unterscheiden.
Die Einführung durch den Referenten findet am Montag, dem 22. Januar 2024, 16:00 bis 18:00 Uhr, im Seminarhotel statt. Den Teilnehmern werden die wichtigsten Unterlagen zum Verfahren zur Vorbereitung vorab zur Verfügung gestellt. Im Anschluss ist ein gemeinsames Abendessen mit dem Referenten vorgesehen.
Der Beginn der Verhandlung ist am Dienstag, dem 23. Januar 2024, 10:00 Uhr. Die Teilnehmer treffen sich um 9.00 Uhr am Eingang des Bundesgerichtshofs. (Es wird darauf hingewiesen, dass der Verhandlungsbesuch unter dem Vorbehalt steht, dass sich die Parteien nicht kurzfristig außergerichtlich einigen).
Die Teilnehmerzahl ist auf 30 Personen begrenzt. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.
Teilnahmegebühr: für Mitglieder 420,- Euro
für Nichtmitglieder 520,- Euro
(Die Teilnahmegebühr beinhaltet das gemeinsame Abendessen.)
Bei Nichtteilnahme oder Stornierung nach dem 10. Januar 2024 wird die Teilnahmegebühr dennoch fällig. Die Stornierung bedarf der Textform.
Für die Teilnehmer dieses VPP-Seminars ist im Seminarhotel ein Kontingent von Zimmern für die Nacht vom 22. auf den 23. Januar 2024 reserviert.
Novotel Karlsruhe City
Festplatz 2
76137 Karlsruhe
Telefon: +49 (0) 721 3526-0
E-Mail: h5400@accor.com
Der Seminarsonderpreis beträgt 169,00 Euro/Nacht inkl. Frühstück und MwSt. (Einzelzimmer)
Zimmerbestellungen über das Reservierungsformular des Hotels bis spätestens 11. Dezember 2023 direkt beim Hotel. Erfolgt eine Buchung zu einem späteren Termin, gilt die jeweils gültige Tagesrate. Das abgerufene Zimmer kann bis 7 Tage vor Anreise kostenfrei storniert werden. Danach werden 90 % des Zimmerpreises berechnet. Die Zimmer stehen am Anreisetag ab 15:00 Uhr und am Abreisetag bis spätestens 12:00 Uhr zur Verfügung.
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