Fachreferat IP-Administration

Veranstaltungen des Fachreferat IP-Administration

Leitung des Fachreferats IP-Administration: Elvira Renner und Wilhelm Worofka  
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Aktuelle Veranstaltung

VORANKÜNDIGUNG!
bis Mai 2025 (Die genauen Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben.)
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VORANKÜNDIGUNG! Die genauen Termine werden rechtzeitig bekanntgegeben.

Januar 2025
US Information Disclosure Statement (IDS) seen from the IP administrative perspective

Information:
Please mind that this presentation is done in ENGLISH
US Information Disclosure Statement (IDS) seen from the IP administrative perspective
US Information Disclosure Statements sometimes create questions to European IP paralegals. Why do we need to do that? What´s the consequence if we do not do an IDS? What needs to be in the IDS? How to handle non-patent literature? What to do when the citation is not in English? The patent is in the granting process already – what to do now?

We try to give you answers to these questions and some best practices.

Tutors:
Elvira Renner, Siemens AG, Patentanwaltsfachangestellte
Kanzlei Lemia, Summerfield, Katz, LLC, USA

(Das Seminar findet online statt. Die Teilnahme ist kostenfrei und ausschließlich für VPP-Mitglieder möglich.)

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Februar 2025
Gerichtliche Zuständigkeiten im Gewerblichen Rechtsschutz im Fokus: Schutzrechtsstreitverfahren vor nationalen Gerichten und dem Europäischen Patentgericht

Information:
Dieses Seminar richtet sich an Patentanwaltsfachangestellte, Auszubildende und Mitarbeitende in der Administration, die in Rechtsabteilungen, Patentanwaltskanzleien oder Unternehmen tätig sind und die ihre Kenntnisse über die Zuständigkeiten der Gerichte vertiefen und das Zusammenspiel zwischen nationalen Gerichten und höheren Instanzen besser verstehen möchten.

Seminarinhalte:
- Zuständigkeiten Landgericht/Oberlandesgericht/Bundesgerichtshof

• Schutzrechtsstreitsachen
• Zuständigkeiten – Instanzenzug
• Klageverfahren – erste Instanz
• Berufungsverfahren – zweite Instanz
• Revisionsverfahren – dritte Instanz

- Zuständigkeit Europäisches Patentgericht – Struktur, Abgrenzung zur Zuständigkeit der nationalen Gerichte bzw. BPatG

- Zuständigkeiten Bundespatentgericht/Bundesgerichtshof
  - Bundespatentgericht

• Beschwerdeverfahren
• Nichtigkeitsverfahren

  - Bundesgerichtshof

• Rechtsbeschwerdeverfahren
• Berufungsverfahren

Referentin:
Veronika Dives, Studiendirektorin,  Diplom-Handelslehrerin an der Berufsschule für Rechts- und Verwaltungsberufe, München

(Das Seminar findet online statt. Die Teilnahme ist kostenfrei und ausschließlich für VPP-Mitglieder möglich.)

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März 2025

Gerichtskosten im Fokus: Schutzrechtsstreitverfahren vor nationalen Gerichten und dem Europäischen Patentgericht

Information:
Dieses Seminar richtet sich an Patentanwaltsfachangestellte, Auszubildende und Mitarbeitende in der Administration, die in Rechtsabteilungen, Patentanwaltskanzleien oder Unternehmen tätig sind, die sich mit den finanziellen Aspekten von Schutzrechtsstreitverfahren vertraut machen möchten, die mit Schutzrechtsstreitigkeiten zu tun haben und/oder ihre Kenntnisse über die Gerichtskosten vertiefen möchten.

Seminarinhalte:
- Gerichtskosten in Schutzrechtsstreitsachen vor den nationalen Zivilgerichten

• Gerichtskosten im Klageverfahren
• Gerichtskosten in den Rechtsmittelverfahren

- Gerichtskosten in Schutzrechtsstreitsachen vor dem Europäischen Patentgericht, Erstattungsfähigkeit
- Anwaltliche Vergütung für Tätigkeit vor nationalen Gerichten 

• Berechnung und Erstattungsfähigkeit

- Bundespatentgericht

• Gebühren im Beschwerdeverfahren
• Gebühren im Nichtigkeitsverfahren

- Bundesgerichtshof

• Gebühren im Rechtsbeschwerdeverfahren
• Gebühren im Berufungsverfahren

- Kostentragung und Kostenfestsetzung

• Verfahren vor den ordentlichen Zivilgerichten
• Verfahren vor dem DPMA und dem BPatG

Referentin: 
Veronika Dives, Studiendirektorin, Diplom-Handelslehrerin an der Berufsschule für Rechts- und Verwaltungsberufe, München

(Das Seminar findet online statt. Die Teilnahme ist kostenfrei und ausschließlich für VPP-Mitglieder möglich.)

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14. bis 16. Mai 2025
VPP-Seminar: Expert Training IP-Administration mit Learning Excursion zur Infineon Technologies AG

Nähere Details werden noch bekannt gegeben.

(Das Seminar findet in Präsenz statt. Die Teilnahme ist kostenpflichtig und auch für Nicht-VPP-Mitglieder möglich.)