Gerichtskosten im Fokus: Schutzrechtsstreitverfahren vor nationalen Gerichten und dem Europäischen Patentgericht
25.03.2025 von 09:00 bis 11:30 Uhr
Das Seminar findet online statt. Die Teilnahme ist kostenfrei und ausschließlich für VPP-Mitglieder möglich.
Gerichtskosten im Fokus: Schutzrechtsstreitverfahren vor nationalen Gerichten und dem Europäischen Patentgericht
Information:
Dieses Seminar richtet sich an Patentanwaltsfachangestellte, Auszubildende und Mitarbeitende in der Administration, die in Rechtsabteilungen, Patentanwaltskanzleien oder Unternehmen tätig sind, die sich mit den finanziellen Aspekten von Schutzrechtsstreitverfahren vertraut machen möchten, die mit Schutzrechtsstreitigkeiten zu tun haben und/oder ihre Kenntnisse über die Gerichtskosten vertiefen möchten.
Seminarinhalte:
- Gerichtskosten in Schutzrechtsstreitsachen vor den nationalen Zivilgerichten
- Gerichtskosten im Klageverfahren
- Gerichtskosten in den Rechtsmittelverfahren
- Gerichtskosten in Schutzrechtsstreitsachen vor dem Europäischen Patentgericht, Erstattungsfähigkeit
- Anwaltliche Vergütung für Tätigkeit vor nationalen Gerichten
- Berechnung und Erstattungsfähigkeit
- Bundespatentgericht
- Gebühren im Beschwerdeverfahren
- Gebühren im Nichtigkeitsverfahren
- Bundesgerichtshof
- Gebühren im Rechtsbeschwerdeverfahren
- Gebühren im Berufungsverfahren
- Kostentragung und Kostenfestsetzung
- Verfahren vor den ordentlichen Zivilgerichten
- Verfahren vor dem DPMA und dem BPatG
Referentin:
Veronika Dives, Studiendirektorin, Diplom-Handelslehrerin an der Berufsschule für Rechts- und Verwaltungsberufe, München
